Coronavirus in Deutschland
Wieder Fußball-Geisterspiele in Bayern? Söder fordert neue «Bundesnotbremse»
Stand 30.11.21 - 13:16 Uhr
0
Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen über die sogenannte Bundesnotbremse im Frühjahr waren rechtens. Zu diesem Urteil ist das Bundesverfassungsgericht gekommen. Die Entscheidung wird vermutlich die Grundlage für die heutige Bund-Länder-Schalte über schärfere Maßnahmen bilden.
Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
Söder fordert nach Karlsruher Corona-Urteil neue «Bundesnotbremse»
München/Karlsruhe (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue «Bundesnotbremse». «Bestätigung auf ganzer Linie», schrieb der CSU-Vorsitzende am Dienstag auf Twitter.
Das Bundesverfassungsgericht habe alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt. Auch alle bayerischen Regelungen seien demnach im Einklang mit den Grundrechten gewesen. «Damit sind alle widerlegt, die versucht haben, ein anderes Bild zu zeichnen», betonte Söder und forderte: «Das ist die Grundlage für eine neue Bundesnotbremse. Wir müssen jetzt schnell handeln.»
Urteil Bundesverfassungsgericht: «Notbremse» verfassungsmäßig
Nach dem Karlsruher Urteil durfte der Bund in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit.
In einem zweiten Verfahren wiesen die Richterinnen und Richter zudem Klagen gegen die damals angeordneten Schulschließungen ab.
- Anzeige -Bund-Länder-Treffen heute Mittag
Die beiden Entscheidungen dürften die Debatte über verschärfte Corona-Maßnahmen in der aktuellen vierten Corona-Welle maßgeblich beeinflussen. Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) wollen sich um 13.00 Uhr mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder zusammenschalten, um im Lichte der Karlsruher Beschlüsse über die Krise zu beraten. Ob es Beschlüsse geben soll, war völlig offen.
Söder will Geisterspiele im Fußball
Söder will sich nach den Telefonberatungen in der Staatskanzlei in München äußern. Konkret hat er inzwischen Geisterspiele im Fußball jedenfalls für Bayern angekündigt. «Bayern wird das tun», schrieb er auf Twitter.
Dem Bayerischen Rundfunk hatte er zuvor gesagt: «Es ist eine wichtige Forderung, dass wir heute bundeseinheitlich beschließen, dass wir künftig keine Zuschauer mehr machen. Wenn das auf Bundesebene nicht funktioniert, würden wir das für Bayern allein machen.» In Sachsen wird bereits ohne Zuschauer gespielt.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Am 31.12. verwandelt sich die Ludwigstraße in eine riesige Silvester-Partyzone mit Musik, Lichtshow & Streetfood. Jetzt Tickets für Münchens neue Silvestermeile sichern – Vorverkauf startet am 16.10.!
Die Stadt München will sich für die Olympischen Spiele bewerben - doch erst sollen die Bürger darüber entscheiden. Was spricht dafür und was dagegen?
Sichere dir Tickets für The Weeknd live in München im Sommer 2026! Alle Infos zu Pre-Sale, Telekom Prio Tickets & regulärem Vorverkauf findest du hier.
Sichere dir den Münchner Ferienpass 2025/2026 und erlebe ein Jahr voller Spaß und Abenteuer! Mit tollen Ferienangeboten, kostenfreien Schwimmbadbesuchen und gratis MVV-Nutzung in den Sommerferien – perfekt für alle Kinder und Jugendlichen von 6 bis 17 Jahren. Jetzt online oder vor Ort erhältlich!
Es ist wieder soweit, die Pilzsaison ist im vollen Gange. Auch rund um München kannst du schmackhafte Pilze finden. Wo genau und was du dabei beachten musst, erfährst du hier.
Namenssuche fürs neue Bahnhofsviertel: Die Stadt München ruft Bürger zur Beteiligung auf. Jetzt mitmachen und Vorschläge einreichen!
Der München Marathon bringt dieses Wochenende nicht nur sportliche Höchstleistungen, sondern auch umfangreiche Verkehrsänderungen mit sich. Wer mit dem Auto oder dem ÖPNV unterwegs ist, muss mit Sperrungen, Umleitungen und Verzögerungen rechnen – besonders in der Innenstadt, Schwabing, Bogenhausen und rund um den Englischen Garten.
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich technisch an. Dahinter verbergen sich Regeln für E-Scooter, und dafür sollen jetzt einige Änderungen kommen.
Veggie-«Burger» bald verboten? Was das EU-Parlament plant und warum Anbieter wie Rügenwalder Mühle und Lidl Alarm schlagen.
Ein Notfall am frühen Morgen: Die Insassen eines Linienbusses werden vom Fahrer in Sicherheit gebracht. Nur kurz darauf brennt das Fahrzeug.
DESK
Jahrelange Bauarbeiten, mehrere Milliarden Euro Kosten: Der Bau der zweiten Stammstrecke in München erreicht mit dem Start im Osten seine nächste Etappe.
Du kannst die Allianz Arena jetzt wie nie zuvor in 3D erleben! Entdecke Deinen Sitzplatz virtuell und genieße den Stadionblick von überall.
Die lange Nacht der Münchner Museen steht an und lädt herzlich ein! Von 18 bis 1 Uhr nachts haben die Kulturhäuser Münchens am 18.10.25 für dich geöffnet.
Es war nur ein kurzer Prozess von zwei Tagen - ein kleiner strafrechtlicher Ausschnitt aus den vielen Ermittlungen gegen René Benko. Aber es ist das erste Urteil gegen den Ex-Milliardär.
Große Verkehrsprobleme am Dienstagnachmittag. Aufgrund einer Gefahrenstelle kommt es zu einer Verkehrssperrung der Fürstenrieder Straße zwischen der Ammerseestraße und der Gotthardstraße in München.
Im Münchner Stadtrat wurde heute darüber abgestimmt, den Christkindlmarkt am Marienplatz in Zukunft früher zu starten.
Ab Anfang November beginnt der Probebetrieb im neuen Flugsteig von Terminal 1. Gesucht werden Freiwillige, die realistische Reiseszenarien nachspielen. Jetzt online registrieren.
