"Keine einfache Entscheidung"
SPD und Grüne treten auf die Bremse: Wann kommt Impfpflicht in Deutschland?
Stand 10.01.22 - 16:33 Uhr
0
Die Omikron-Welle rollt, eine allgemeine Impfpflicht wird sie nicht stoppen können. Dennoch fordert die Union Tempo bei dem Vorhaben. Ampelkoalitionäre dämpfen hingegen die Erwartungen.
Die Debatte über eine mögliche Impfpflicht braucht Zeit, sagen SPD und Grüne. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Abgeordnete müssen „tiefen Eingriff“ sorgfältig abwägen
Berlin (dpa) – Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen Corona in Deutschland könnte sich hinziehen. Unionspolitiker forderten mehr Tempo – Politiker von SPD und Grünen dämpften am Wochenende aber Erwartungen an einen raschen Beschluss des Bundestages.
Offen ist auch, ab wann eine Impfpflicht dann tatsächlich gelten würde. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Berliner «Tagesspiegel»: «Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluss bringen.» Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei «perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter».
- Anzeige -Impfpflicht: «Keine einfache Entscheidung»
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, betonte: «Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.» In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe. «Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen», sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Frage sei «so relevant und weitgehend», dass es eine «fundierte und sehr sorgfältige Beratung» brauche. Haßelmann selbst sprach sich für eine Impfpflicht aus.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte hingegen der «Bild am Sonntag»: «Der Bundestag sollte schnell entscheiden, ob eine Impfpflicht eingeführt wird. Und wenn ja, für wen.» Die Abgeordneten müssten sich aber auch die Zeit für eine sorgfältige Abwägung nehmen.
- Anzeige -Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben
Über eine Impfpflicht soll der Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abstimmen. Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine «Orientierungsdebatte» im Januar. Die SPD strebt nach bisherigen Angaben den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses «im ersten Quartal» an, also bis Ende März.
Der Deutsche Städtetag setzt auf eine rasche Entscheidung. «Um die Pandemie hinter uns zu lassen, müssen wir ganz überwiegend geimpft sein, das schaffen wir vermutlich nur mit einer allgemeinen Impfpflicht», sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Funke-Zeitungen. «Die notwendige Debatte dazu muss der Bundestag zügig führen und entscheiden. Dann würden wir besser gerüstet in die fünfte Welle gehen.»
- Anzeige -Merz erwartet Zeitplan
Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erwartet von der Ampel-Koalition einen Zeitplan und konkrete Vorschläge zur Impfpflicht. Die Bundesregierung müsse sagen, «was sie eigentlich gerne möchte, und dass sie das auch dem Bundestag vorträgt. Wenn das Zeit braucht, dann bestätigt das meine persönliche Annahme, dass die Sache offensichtlich komplizierter ist als einfach mal so gesagt», sagte Merz am Samstag in Düsseldorf. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte ebenfalls eine schnelle Entscheidung über eine Impfpflicht. «Wir müssen diese Diskussion endlich konkret und vor allem zielorientiert führen und dürfen keine Zeit mehr verlieren», sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Montag).
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unterstrich die Bedeutung einer hohen Impfquote im Kampf gegen die Pandemie. Eine Impfpflicht sei «auch für weitere Varianten wichtig, die sich noch entwickeln können», sagte er der «Welt am Sonntag». Nach eigenen Angaben arbeitet der SPD-Politiker derzeit «als Abgeordneter» an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige.
Eine Mehrheit der Bürger spricht sich einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zufolge für eine allgemeine Impfpflicht aus. In der Umfrage für die «Bild am Sonntag» befürworteten 61 Prozent eine solche Impfpflicht, 32 Prozent sind dagegen, 7 Prozent machten keine Angabe.
- Anzeige -Länderchefs für Impfpflicht
Die Frage einer allgemeinen Impfpflicht war auch Thema der Bund-Länder-Beratungen am Freitag. «Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind», hatte Kanzler Scholz im Anschluss gesagt. Die Runde hatte auch neue Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beschlossen – unter anderem eine flächendeckende 2G-plus-Regelung in der Gastronomie und geänderte Quarantänebestimmungen.
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntag erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 362,7 an. Am Vortag hatte der Wert bei 335,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 222,7 (Vormonat: 390,9). An diesem Montag beginnen in den letzten acht Bundesländern nach den Weihnachtsferien wieder die Schulen, darunter in den drei bevölkerungsreichsten Ländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg.
- Anzeige -Ärztekammer-Chef richtet Impfappell an Bürger
Der Ärzteverband Marburger Bund befürchtet unterdessen, dass sich viele Menschen unbemerkt mit der Omikron-Virusvariante infizieren. «Es besteht die Gefahr, dass viele Menschen ihre Corona-Infektion gar nicht als solche wahrnehmen und lediglich von einer Erkältung ausgehen», warnte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Sonntag). Sie riet, auch bei ganz leichten Symptomen einen Antigen-Schnelltest zu machen.
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt appellierte an die Menschen, sich wegen der rasant ausbreitenden Omikron-Variante umgehend impfen oder eine Auffrischungsimpfung geben zu lassen. Wer noch nicht erst- und zweitgeimpft sowie geboostert sei, sollte dies dringend nachholen, sagte Reinhardt der «Rheinischen Post» (Sonntag). «Zwar schützt auch die Booster-Impfung nicht verlässlich vor einer Corona-Infektion, sehr wahrscheinlich bleibt einem aber ein schwerer Krankheitsverlauf mit Krankenhausaufenthalt oder sogar intensivmedizinischer Behandlung erspart», machte Reinhardt deutlich.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Die Kosten im Gesundheitssystem steigen von Jahr zu Jahr. Und immer im Herbst stellt sich deshalb die Frage: Wie sehr ziehen die Krankenkassenbeiträge nächstes Jahr an? Die Antwort diesmal: Deutlich.
Neue Folgen von "X-Factor: Das Unfassbare" – Jonathan Frakes ist zurück! Am 1. und 3. November 2024 gibt es vier brandneue Episoden der Kultserie mit spannenden Gruselgeschichten und prominenten Gaststars im TV. Welche Story ist wahr, welche ausgedacht?
Achtung, Betrugsmasche! Aktuell häufen sich betrügerische Anrufe im Namen von PayPal. Erfahre, wie du dich schützen kannst und worauf du achten solltest.
Behoben: Ein LKW ist in der Paul-Heyse-Unterführung stecken geblieben. Bus wird umgeleitet - die Polizei versucht den LKW aus der Unterführung zu bergen.
Die Stars waren aus Großbritannien, viele Besucher auch. Die Münchner Konzerte der Band Coldplay und der Sängerin Adele zogen im August eine Art internationaler Reisewelle nach sich.
Ärger über Werbung bei Amazon Prime? Jetzt gibt es die Chance, dein Geld zurückzubekommen! Schließe dich der Sammelklage an und fordere eine Erstattung für ungewollte Werbung. Alle Infos, wie du dabei sein kannst, findest du hier!
Culcha Candela live in München – 95.5 Charivari präsentiert die 'Monsta Tour 2025'! Erlebe die Berliner Kultband am 19. März 2025 im Zenith und sichere dir Tickets für eine unvergessliche Party mit Hits wie 'Monsta' und 'Hamma!'. Jetzt Tickets gewinnen!
Sichere dir den Münchner Ferienpass 2024/2025 und erlebe ein Jahr voller Spaß und Abenteuer! Mit tollen Ferienangeboten, kostenfreien Schwimmbadbesuchen und gratis MVV-Nutzung in den Sommerferien – perfekt für alle Kinder und Jugendlichen von 6 bis 17 Jahren. Jetzt online oder vor Ort erhältlich!
Ab Dezember gibt es bei der Bahn einige Preisänderungen. Nutze die Chance und buche bis 14. Dezember noch zu den alten Preisen!
Kürbisse gibt es in allen möglichen Farben und Formen. Eine große Auswahl des schmackhaften Herbstgemüses findest du zum Beispiel auf Kürbishöfen rund um München. Wir haben den Überblick für dich!
DESK
Erstmals wird bei einem Menschen in Deutschland die Mpox-Klade Ib nachgewiesen. Wie die Gesundheitsbehörden reagieren und wie man sich schützen kann.
Das Deutschlandticket kostet ab Januar 2025 statt 49 Euro nun 58 Euro pro Monat. Alles zur Preiserhöhung, wie du zustimmen kannst und ob sich das Ticket noch lohnt, erfährst du hier!
Kelvin Jones live in München - erlebe einen unvergesslichen Abend voller Emotionen und Spontaneität. Gewinne jetzt Tickets für dieses einmalige Konzert!
In zwei Jahren will die Nasa wieder Menschen zum Mond schicken. Jetzt wurden die Raumanzüge dafür präsentiert. Sie ähneln sehr den Modellen von früher - aber mit italienischem Schick.
Es ist wieder soweit, die Pilzsaison ist im vollen Gange. Auch rund um München kannst du schmackhafte Pilze finden. Wo genau und was du dabei beachten musst, erfährst du hier.
Traurige Nachrichten für Fans der britischen Boyband One Direction: Liam Payne, ehemaliges Mitglied der weltberühmten Band, ist im Alter von nur 31 Jahren gestorben.
Alfons Schuhbeck verlor sein Gastro-Imperium und landete im Gefängnis. Jetzt gibt es eine neue Anklage - und die hat es in sich.