Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
0
Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
©shutterstock
Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
- Anzeige -
"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Im September eröffnet der heißersehnte SAP Garden - und das mit einem Spektakelspiel der Münchner Red Bulls gegen ein Team aus der NHL.
Seit 2002 dient er bereits als Entscheidungshilfe bei Wahlen: Der Wahl-O-Mat ist auch in diesem Jahr wieder zur Europawahl im Einsatz.
Nach einer langen Bauphase steht in der kompletten Berliner U-Bahn das Mobilfunknetz LTE zur Verfügung. Damit sind nun alle U-Bahn-Strecken in Deutschland versorgt.
Die Biergarten-Saison in München ist losgegangen - und deshalb haben wir dir hier die Preise für den Liter Bier zusammengeschrieben.
Wer in den kommenden Tagen Schüsse oder Schreie in München hört, dem sei gesagt: es ist alles NICHT ECHT! Die Polizei trainiert mehrere Einsatzlagen.
Betrüger versuchen seit Monaten, Urlauber mit E-Mails des Buchungsportals Booking.com übers Ohr zu hauen. Hier erfährst du, wie du dich schützen kannst.
Die Absage von Ralf Rangnick setzt den FC Bayern unter Druck. Es muss weiter ein neuer Trainer für die kommende Saison her. Von einer ersten Münchner Wahl kann längst nicht mehr die Rede sein.
Auf der Stammstrecke kommt es am kommenden Wochenende wieder zu Bauarbeiten - und somit auch zu Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr. Was du jetzt beachten musst, erfährst du hier.
Ralf Rangnick wird wohl nicht neuer Bayerntrainer - damit ist er der nächste gehandelte Tuchel-Nachfolger, der nicht zu den Bayern möchte.
Mit Freunden essen, trinken und abhängen - und dabei coole Vintage-Looks shoppen. Hier findest du alle Infos zum Nachtflohmarkt im Werksviertel, zu den Hofflohmärkten und zum Flohmarkt im Tierheim München.
DESK
Stefan Raab gibt nach knapp zehn Jahren sein Comeback im deutschen Fernsehen - zumindest wird es im September einen Showkampf gegen Regina Halmich geben.
In Riem kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung, bei der einige Menschen schwer verletzt wurden. Ein Tatverdächtiger wurde jetzt festgenommen. Die Polizei sucht immer noch nach Zeugen - hast du Beobachtungen gemacht?
Du wirst bei PayPal um eine Rückzahlung gebeten? Achtung, das könnte eine neue Masche sein, um an dein Geld zu kommen.
Die Stadt München will klimaneutral werden, dafür muss aber einiges getan werden. Ein nächster Schritt erfolgt jetzt: Der Wärmeplan wird auf den Weg gebracht.
Hacker haben aktuell Tickets für die neue Tour von Taylor Swift im Visier. Was du tun kannst und wie du dich am besten davor schützt.
Auf dem Oktoberfest wird es künftig mehr Trinkwasserbrunnen geben. Allerdings wird etwas wegfallen: Das Herzkasperl-Zelt wird dieses Jahr nicht auf der Oidn Wiesn stehen.
Jedes Jahr aufs Neue stehst du vor der Frage, was schenke ich meiner Mama und meinem Papa zu Mutter- und Vatertag? Hier findest du die wirklich coolsten Ideen.