Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
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Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
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Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
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"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
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