Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
0
Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
©shutterstock
Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
- Anzeige -
"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Die Eisbachwelle im Englischen Garten ist zurück! Überraschende Wende nach Surfverbot. Erfahre mehr über den Testbetrieb und die geplante Demo.
„All good things come to an end.“ Nach fast zehn Jahren muss der Blitz Music Club nun seine Türen schließen.
Die Debatte über Social-Media-Verbote für Kids läuft auf Hochtouren. Allen voran schaltet sich der Kanzler ein. Doch kann ein Verbot alleine ausreichen?
Hunderttausende Pendler müssen in München kommende Woche schon wieder nach Alternativen zum ÖPNV suchen.
Es geht wieder los: die Starkbierfeste in München. Wir zeigen dir, wo sie stattfinden und wann du dabei sein kannst.
Im Urwaldhaus klammert sich das Schimpansenbaby an Mama Zenta und wirft erste neugierige Blicke – ein niedlicher Anblick für Gäste im Münchner Tierpark Hellabrunn.
Ein Gericht ordnet an, dass an der Landshuter Allee in München langsamer gefahren werden muss. Trotzdem will der Oberbürgermeister erst mal nichts ändern. Jetzt erhöht die Gegenseite den Druck.
Hast du schon mal was richtig Cooles bei einer Versteigerung ergattert? Am 25. Februar 2026 hast du wieder die Chance! Die MVG versteigert jede Menge Fundsachen, die in U-Bahn, Tram und Bus liegengeblieben sind.
-
Tempo 50 oder Tempo 30 auf der Landshuter Allee? Jetzt gab es ein neues Urteil am Münchner Verwaltungsgericht.
Am Faschingsdienstag wird es besonders bunt im Tierpark: verkleidete Kinder bis 14 Jahre kommen kostenlos in den Tierpark Hellabrunn.
DESK
Alle Jahre wieder feiern wir in München den irischen Nationalfeiertag. So groß, wie sonst nirgends auf dem europäischen Festland. Alle Infos zum St.Patrick's Day bekommst du hier!
Es schneite und schneite: Am Flughafen München hat das in der Nacht zum Freitag weitreichende Folgen für Hunderte Reisende gehabt.
Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung. Nach der SPD votiert nun auch die CDU für gesetzliche Schranken.
Giesinger Bräu plant seine Bierrevolution: Brauerei-Chef Steffen Marx kündigte an, einen Bürgerentscheid anzustoßen, um sein Bier ab 2027 auf der Wiesn ausschenken zu dürfen.
Eine Mutter aus München-Giesing hat sich an Larissa gewandt – mit einer Bitte, die ans Herz geht. Jede Unterstützung hilft!
Zimmerbrand in der Schwanthalerstraße: Feuerwehr war im Einsatz, Vollsperrung. Mittlerweile ist der Brand unter Kontrolle und alle betroffenen Personen wurden gerettet.
-
Zwei Anwohner der Landshuter Allee erstreiten langsameres Fahren am Mittleren Ring für bessere Luft - doch die Stadt München will das Tempolimit nicht ändern. Jetzt hofft sie auf die nächste Instanz.
