Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
0
Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
©shutterstock
Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Ãœbergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
- Anzeige -
"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Mehr Beiträge und Themen
Nach einer persönlichen und künstlerischen Kreativ-Pause melden sich Juli endlich zurück: Mit „Fette Wilde Jahre“ erscheint jetzt die neue Single und eine bevorstehende Tour läutet das nächste große Juli-Kapitel ein. Am 11. Juni 2023 kommen sie nach München!
-
Vor 10 Jahren wurde Domenico Lorusso an der Isar ermordet. Bis heute konnte der Täter nicht ermittelt werden. Jetzt soll es wieder eine breite Hinweissuche geben.
-
Große Trauer in der Musikszene: Rock-Legende Tina Turner ist im Alter von 83 Jahren gestorben.
-
Hier findest du hilfreiche Tricks für deine Urlaubsreise in die Sonne.
-
Nach einer Razzia der Polizei hat die Letzte Generation nun Protestmärsche angekündigt - auch in München. Alle Infos hier
-
Bereits am Montag hat die SWM angekündigt, die Preise für Strom und Gas wieder zu senken. Jetzt steht fest, wann. Alle Infos hier.
-
Beamte haben heute bundesweit 15 Objekte durchsucht, die im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“ stehen. Auch in München gab es Durchsuchungen.
-
Netflix greift jetzt durch und unterbindet Passwort-Sharing bei Nutzern, die nicht in einem Haushalt leben. Alle Infos dazu findest du hier.
Fehler auf WhatsApp rückgängig machen? Mit einem neuen Feature wird das in Zukunft eleganter möglich sein. Alles dazu findest du hier.
-
Im Sommer entstehen in München neue Parklizenzgebiete, nämlich in Sendling-Westpark. Hier werden künftig nur Bewohner mit Ausweis parken können - Besucher zahlen dafür.
-
Der FC Bayern zieht trotz der nächsten Meisterschaft personelle Konsequenzen nach einer unruhigen Saison. Vorstandsboss und Sportvorstand müssen gehen. Neuer Ober-Boss wird Jan-Christian Dreesen.
-
Die Bayern holen sich mit einem Sieg in Köln die 11. deutsche Meisterschaft in Folge.
-
Der beliebte Safthersteller Granini hat einen Rückruf für bestimmte Säfte aufgrund einer möglichen Schimmelpilzgefahrgestartet. Alle Infos und die betroffenen Produkte hier.
Durch den Polizeieinsatz kommt es zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Bitte umfahrt das Gebiet weiträumig.
-
Das im Sommer stattfindende Tollwood-Festival hat endlich das vollständige Line-up für die Musik-Arena bekannt gegeben. Neben den Acts gibt es auch viele Neuerungen auf dem Festival.
Wenn du am langen Pfingstwochenende in die Stadt willst, musst du mit längeren Fahrzeiten rechnen. Denn am gesamten Wochenende werden auf der Stammstrecke keine S-Bahnen fahren.
-
Mögliche Doppel-Party auf dem Marienplatz. Am Sonntag könnte es neben Public Viewing des Finales der FCB-Frauen zu einer doppelten Meisterschaftsparty kommen. Alle Infos, findest du hier.
