Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
0
Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
©shutterstock
Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
- Anzeige -
"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Zwei Millionen Sparpreis-Tickets ab 14,39 Euro! Jetzt bei der Deutschen Bahn buchen und günstig mit ICE, IC und EC durch Deutschland reisen.
-
Explosion bei Alteisenhändler in Fürstenfeldbruck am Montag: Großeinsatz der Rettungskräfte – Fensterscheiben beschädigt, ein Verletzter unter Schock.
-
Nach Warnstreiks und einer Urabstimmung wollten Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken streiken. Das wurde im letzten Moment verhindert.
Experten vergleichen die Zerstörung durch die Waldbrände in Los Angeles bereits mit einer Atombombe. Die Flammen sind weiter nicht unter Kontrolle - und die Zahl der Toten steigt.
-
Vom Bachelor bis zum Dschungelcamp, alles geht wieder los. Damit du deine liebste Trash-Show nicht verpasst, haben wir alle Termine für dich!
-
An zwei Januar-Wochenenden müsst ihr euch wieder auf Einschränkungen einstellen. Generell weist die Bahn auf Ausfälle in diesem Jahr hin.
-
Die Saison fürs Eisstockschießen ist wieder gestartet: Wo du den Wintersport in München betreiben kannst, erfährst du hier:
-
Das Deutsche Museum feiert 100-jähriges Jubiläum - und zu diesem Anlass gibt es für viele Münchner kostenlosen Eintritt.
-
Dass Rauchen nicht gut für die Gesundheit ist, ist eigentlich klar. Aufzuhören ist aber gar nicht so einfach. Wir haben ein paar Tipps für dich.
-
Winter 2024 sind die Verbraucherpreise um 2,6% gestiegen. Wie soll das im Laufe des Jahres 2025 weitergehen? Experten haben eine kleine Prognose aufgestellt.
DESK
-
Am Montagnachmittag gegen 15 Uhr konnte man innerhalb weniger Minuten drei laute Knallgeräusche hören. Jetzt ist klar, was dahinter steckt.
-
Aufgrund von Streckenerneuerung und Stationen-Modernisierung müssen sich die Fahrgäste U-Bahn-Linien U3 und U6 auf Einschränkungen einstellen.
Wahlkampf im Winter, ein geändertes Wahlrecht und deutlich kürzere Fristen: Bei der vorgezogenen Bundestagswahl läuft manches anders als bisher. Was Du zur Abstimmung in Bayern wissen musst.
Seit Jahren wehrt sich die DFL dagegen, dass die Stadt Bremen von ihr Gebühren für den zusätzlichen Polizeiaufwand bei sogenannten Hochrisikospielen erhebt. Karlsruhe bestätigt nun das Bremer Modell.
-
Mit geschliffenen Kufen übers Eis: Wir zeigen dir die schönsten Eislaufbahnen in und um München.
-
Wintertemperaturen sind eingetroffen, es schneit in München und Umgebung. Besonders für Menschen, die auf der Straße leben, ist das aktuelle Wetter bedrohlich. Du kannst helfen.
-
Aldi Süd darf eine bestimmte Dubai Schokolade nicht mehr verkaufen - das hat jetzt das Landgericht Köln geurteilt.
