Coronavirus in Deutschland
Bundesverfassungsgericht: Urteil über Verschiebung der Pflege-Impfpflicht
Stand 11.02.22 - 09:52 Uhr
0
Kann die Impfpflicht im Gesundheitswesen verschoben werden? Mit dieser Frage hat sich das Bundesverfassungsgericht beschäftigt.
Karlsruhe (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Damit ist noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht entschieden. Die umfassende Prüfung steht noch aus. Geklagt haben ungeimpfte Beschäftigte und auch Einrichtungsleiter, die weiter ungeimpftes Personal beschäftigen wollen.Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab
- Anzeige -
Mehr Infos in Kürze
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Die Debatte über Social-Media-Verbote für Kids läuft auf Hochtouren. Allen voran schaltet sich der Kanzler ein. Doch kann ein Verbot alleine ausreichen?
Hunderttausende Pendler müssen in München kommende Woche schon wieder nach Alternativen zum ÖPNV suchen.
Es geht wieder los: die Starkbierfeste in München. Wir zeigen dir, wo sie stattfinden und wann du dabei sein kannst.
Im Urwaldhaus klammert sich das Schimpansenbaby an Mama Zenta und wirft erste neugierige Blicke – ein niedlicher Anblick für Gäste im Münchner Tierpark Hellabrunn.
Ein Gericht ordnet an, dass an der Landshuter Allee in München langsamer gefahren werden muss. Trotzdem will der Oberbürgermeister erst mal nichts ändern. Jetzt erhöht die Gegenseite den Druck.
Hast du schon mal was richtig Cooles bei einer Versteigerung ergattert? Am 25. Februar 2026 hast du wieder die Chance! Die MVG versteigert jede Menge Fundsachen, die in U-Bahn, Tram und Bus liegengeblieben sind.
-
Tempo 50 oder Tempo 30 auf der Landshuter Allee? Jetzt gab es ein neues Urteil am Münchner Verwaltungsgericht.
Am Faschingsdienstag wird es besonders bunt im Tierpark: verkleidete Kinder bis 14 Jahre kommen kostenlos in den Tierpark Hellabrunn.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat einen weiterentwickelten Reformkatalog vorgestellt, der den Erwerb der Fahrerlaubnis vor allem günstiger machen soll.
Am Handy mit einem Klick die Steuererklärung machen? Was lange wie ein unerfüllbarer Wunsch klang, soll ab Juli möglich werden. Zumindest für die ersten Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland.
DESK
Es schneite und schneite: Am Flughafen München hat das in der Nacht zum Freitag weitreichende Folgen für Hunderte Reisende gehabt.
Giesinger Bräu plant seine Bierrevolution: Brauerei-Chef Steffen Marx kündigte an, einen Bürgerentscheid anzustoßen, um sein Bier ab 2027 auf der Wiesn ausschenken zu dürfen.
Eine Mutter aus München-Giesing hat sich an Larissa gewandt – mit einer Bitte, die ans Herz geht. Jede Unterstützung hilft!
Zimmerbrand in der Schwanthalerstraße: Feuerwehr war im Einsatz, Vollsperrung. Mittlerweile ist der Brand unter Kontrolle und alle betroffenen Personen wurden gerettet.
-
Zwei Anwohner der Landshuter Allee erstreiten langsameres Fahren am Mittleren Ring für bessere Luft - doch die Stadt München will das Tempolimit nicht ändern. Jetzt hofft sie auf die nächste Instanz.
Die Eisbachwelle im Englischen Garten ist zurück! Überraschende Wende nach Surfverbot. Erfahre mehr über den Testbetrieb und die geplante Demo.
„All good things come to an end.“ Nach fast zehn Jahren muss der Blitz Music Club nun seine Türen schließen.
