Nächste Corona-Demo in München angemeldet

Foto: Tobias Ranzinger / 95.5 Charivari

KVR verhängt erneut strikte Auflagen

Bereits in der vergangenen Woche wurde auf der Theresienwiese in München gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen demonstriert (95.5 Charivari berichtete). Von den ursprünglich 10.000 angemeldeten Teilnehmern durften letztlich nur 1.000 Personen demonstrieren. Für Samstag, den 23. Mai 2020, gibt es nun erneut eine Anmeldung für eine Großdemonstration auf der Theresienwiese. Auch dieses Mal greift das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hart durch.

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So heißt es in einer Mitteilung des KVR: "Das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt hat die für Samstag auf der Theresienwiese angekündigte Demonstration zum Thema „Grundrechte“ wie vergangene Woche nur unter strikten Auflagen zugelassen."

Wie viele Personen dürfen am Samstag (23. Mai) an der Demo in München teilnehmen?

Der Anmelder wollte zu der Demonstration erneut 10.000 Teilnehmende einladen. Vom KVR genehmigt wurden aber wie bereits in der vergangenen Woche maximal 1.000 Personen. Den Auflagen liegen Gefahrenprognosen des Polizeipräsidiums München und des städtischen Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) zu Grunde.

Laut medizinischer Fachabteilung des RGU ist nur eine Personenhöchstgrenze von maximal 1.000 infektionsschutzrechtlich vertretbar. Nach Ansicht der Polizei bestehen Zweifel daran, dass es dem Veranstalter bei einer größeren Teilnehmerzahl gelingen kann, die Einhaltung der Mindestabstände durchzusetzen.

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Wie soll die Demonstration am 23. Mai in München ablaufen?

Bereits der Zulauf und die Zugänge zur Versammlung auf der Theresienwiese werden druch die Polizei München kontrolliert, um die Teilnehmerzahl und die Zu- und Abwege der Teilnehmer steuern zu können. Die Versammlung darf durch den Veranstalter im Vorfeld nicht beworben werden, während der Versammlung dürfen außerdem keine Flyer verteilt werden.

Beginn der Demonstration ist erneut 15 Uhr, die Dauer ist auf maximal zwei Stunden beschränkt. Es gilt ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmenden und zu Passanten und Pressevertretern. Der Veranstalter muss zusammen mit 100 von ihm gestellten Ordnerinnen und Ordnern gewährleisten, dass alle Auflagen eingehalten werden. Außerdem muss der Veranstalter in Absprache mit der Polizei über Lautsprecher einer eventuell auftretenden Menschenansammlung jenseits der Versammlungsfläche entgegenwirken, wenn die zulässige Personenanzahl von 1.000 überschritten wird.

Auch dieses Mal starke Polizeipräsenz vor Ort

Verstöße gegen die geltenden Abstandsregeln und andere Auflagen werden strikt geahndet. Die Polizei München wird einschreiten, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden, auch was die Teilnehmerzahl und unzulässige Menschenansammlungen rund um das Gelände angeht. Spaziergängern wird empfohlen, den Bereich rund um die Theresienwiese am Samstag zu meiden, es werde Personenkontrollen geben. Rund 500 Polizisten sollen während der Demo im Einsatz sein.