EU-Kandidatenstatus für die Ukraine: EU-Kommission gibt offizielle Entscheidung bekannt

Nach Ansicht von Kanzler Scholz soll die Ukraine den EU-Kandidatenstatus erhalten.

Rechtsstaatlichkeit und Kampf gegen Korruption müssen voranschreiten

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kommissionskreisen.

Rechtsstaatlichkeit und Korruption

Zugleich dürfte klargemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an die Erfüllung konkreter Bedingungen geknüpft werden sollten. Bei der Ukraine geht es demnach vor allem um Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption.

Das ebenfalls einen EU-Beitritt anstrebende Georgien soll nach Angaben aus Kommissionskreisen erst nach der Erfüllung von Auflagen den Kandidaten-Status bekommen. Das Land würde demnach wie derzeit Bosnien-Herzegowina und das Kosovo vorerst nur ein «potenzieller EU-Beitrittskandidat» sein.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar die Aufnahme seines Landes in die EU beantragt. Kurz darauf reichten auch Moldau und Georgien Beitrittsanträge ein. Die EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission dann, sich damit zu befassen und eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen abzugeben.

Auf Grundlage der Behördenanalyse müssen die Regierungen der EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Eine Entscheidung könnte bereits beim nächsten Gipfeltreffen fallen, das am kommenden Donnerstag in Brüssel beginnt.