Neues Konzept: Ausreise-Verbote und regionale Lockdowns angekündigt

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Bei regionalen Corona-Ausbrüchen 

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat bestätigt, bei Corona-Ausbrüchen regionale Ausreisebeschränkungen zu erwägen.

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«Darüber diskutieren wir als eine Maßnahme, ob das nicht am Ende eine bessere Variante ist, als wenn man am Urlaubsort ankommt, um dann zurückgewiesen zu werden», sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Dienstagmorgen über seine Gespräche mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder.

Flächendeckende Tests und Ausreisebeschränkungen

Die Frage sei, ob es im Falle einer unklaren Infektionssituation nicht sinnvoller sei zu sagen: «Es bleiben hier in dieser Region mal alle zuhause, möglichst präzise gefasst, da wo man auch wirklich Ausbruchssorgen hat, um dann dort so flächig zu testen, dass man nach wenigen Tagen sagen kann, wir haben alle Infektionsketten entdeckt», erklärte der CDU-Politiker.

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Danach könne man «schnell wieder zur Normalität» übergehen und habe «damit wirklich sehr vollständig die Infektionen erfasst». Es gehe darum, «wie man dieses Verfahren, wenn ein Hotspot plötzlich auftaucht, nochmal optimieren kann, damit wir sehr präzise und möglichst schnell reagieren».

Bisher Lockdown in zwei Kreisen in NRW

Zuletzt hatten mehr als 1000 positiv getestete Mitarbeiter des Fleischverarbeiters Tönnies in Nordrhein-Westfalen zu regionalen Einschränkungen im öffentlichen Leben in den Kreisen Gütersloh und Warendorf geführt.

Betroffen waren zeitweise rund 640 000 Einwohner. Mehrere Bundesländer verhängten Beherbergungsverbote für Menschen aus beiden Kreisen. Inzwischen sind die Auflagen in beiden Kreisen wieder aufgehoben.

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Grenzwert für Neuinfektionen bleibt bestehen

Bereits im Mai hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass es erneut Beschränkungen oder einen Lockdown gibt, wenn in einem Landkreis die Anzahl der Corona-Neuinfektionen den Grenzwert von 50 pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen übersteigt.