Bundestag
Neuwahlen werden folgen: Kanzler Scholz verliert Mehrheit im Bundestag
Stand 14.01.25 - 12:22 Uhr
Nachdem Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt hat, verliert er die Mehrheit im Bundestag - und der Weg ist frei für Neuwahlen.
©Foto: Michael Kappeler/dpa
Wie geht es mit der Regierung weiter?
München (ots) – Die Ampelregierung ist Geschichte, bald wird es zu Neuwahlen kommen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensfrage gestellt und keine Mehrheit bekommen.
- Anzeige -Der Weg ist damit frei für Neuwahlen am 23. Februar. Scholz führt seit dem Ampelbruch am 6. November eine Minderheitsregierung. Bis zum Zusammentritt eines neuen Bundestages bleibt die aktuelle Regierung aber handlungsfähig.
Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.
Nach Neuwahl: Wie schnell muss die neue Regierung stehen?
Der neue Bundestag tritt nach Artikel 39 Grundgesetz spätestens am 30. Tag nach seiner Wahl zusammen. Wegen der sich oft in die Länge ziehenden Koalitionsverhandlungen ist es üblich, dass die neue Regierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht steht. Dann kann der Bundespräsident den Kanzler ersuchen, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Dazu ist dieser dann verpflichtet. Gleiches gilt für Ministerinnen und Minister.
Das zerbrochene Regierungsbündnis mit erstmals drei Koalitionspartnern im Bund hat bei vielen Menschen Zweifel wachsen lassen, ob Politik noch in der Lage ist, funktionale Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Uli Hoeneß darf seine zwei Linden behalten. Doch der Nachbarstreit ist möglicherweise noch nicht vorbei.
Zwei Kellnerinnen handeln bei einem Notfall auf der Wiesn sofort - und helfen, einen 78-Jährigen wiederzubeleben.
München führt bei der Olympia-Bewerbung. Am 26. September fällt die Entscheidung des DOSB.
The Kolors bringen Italo-Pop und große Gefühle nach München - jetzt Tickets sichern!
Neue Wirte, neue Fahrgeschäfte, neue Ideen: Auf der Wiesn 2026 tut sich einiges. Beim Presserundgang der Stadt München wurde schon vor dem Start klar: Dieses Jahr gibt’s auf dem Oktoberfest viel Vertrautes - aber auch einige spannende Neuerungen.
Heute wird es in Bayern laut: Anlass ist der bundesweite Warntag.
Pendlerinnen und Pendler in München müssen sich in der zweiten Septemberwoche auf deutliche Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr einstellen
Im Landkreis Augsburg startet ein Test: Essen und Medikamente kommen bald per Drohne.
Ein Mittelamerikanischer Tapir ist neu in Hellabrunn. Der seltene Bewohner lebt jetzt im Nashornhaus und wird dort aktuell an seine neue Umgebung gewöhnt.
DESK
Ayana auf dem Cover, zwölf Tierbilder im Kalender: Hier bekommt ihr den Hellabrunn-Kalender 2027 für zehn Euro.
Was bringt der Oktober 2026? Wir zeigen euch, was sich beim Tanken, im Alltag, bei digitalen Behördengängen und an Bahnhöfen ändert.
Die Wiesn ist zur Hälfte rum - die Stadt zieht Bilanz
München geht für Deutschland ins Olympia-Rennen. Nun richtet sich der Blick auf die internationale Vergabe.
Der Bundestag stimmt für den Tankrabatt. Was ab Oktober für Benzin und Diesel geplant ist.
VW und Audi rufen fast eine Million Autos zurück. Prüft, ob euer Wagen wegen der Lenkung in die Werkstatt muss.
Krank nach der Wiesn? Die LMU erforscht die Wiesngrippe. So helft ihr mit und schützt euch vor Infekten.
