Bundestag
Neuwahlen werden folgen: Kanzler Scholz verliert Mehrheit im Bundestag
Stand 14.01.25 - 12:22 Uhr
Nachdem Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt hat, verliert er die Mehrheit im Bundestag - und der Weg ist frei für Neuwahlen.
©Foto: Michael Kappeler/dpa
Wie geht es mit der Regierung weiter?
München (ots) – Die Ampelregierung ist Geschichte, bald wird es zu Neuwahlen kommen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensfrage gestellt und keine Mehrheit bekommen.
- Anzeige -Der Weg ist damit frei für Neuwahlen am 23. Februar. Scholz führt seit dem Ampelbruch am 6. November eine Minderheitsregierung. Bis zum Zusammentritt eines neuen Bundestages bleibt die aktuelle Regierung aber handlungsfähig.
Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.
Nach Neuwahl: Wie schnell muss die neue Regierung stehen?
Der neue Bundestag tritt nach Artikel 39 Grundgesetz spätestens am 30. Tag nach seiner Wahl zusammen. Wegen der sich oft in die Länge ziehenden Koalitionsverhandlungen ist es üblich, dass die neue Regierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht steht. Dann kann der Bundespräsident den Kanzler ersuchen, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Dazu ist dieser dann verpflichtet. Gleiches gilt für Ministerinnen und Minister.
Das zerbrochene Regierungsbündnis mit erstmals drei Koalitionspartnern im Bund hat bei vielen Menschen Zweifel wachsen lassen, ob Politik noch in der Lage ist, funktionale Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Lust auf Chips? Wer im Münchner Univiertel abends einen salzigen Snack haben möchte, wird selbst in lange geöffneten Kiosken nicht mehr fündig. Warum ist das so?
Bei Stau runter von der Autobahn und stattdessen über die Dörfer? Das wird entlang der A8 im Landkreis Rosenheim künftig nichts mehr. Die Oberbayern nehmen eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
Am Riemer See kam es am Mittwochmorgen zu einem skurrilen Unfall: Ein Auto landete im See. Der Fahrer konnte gerettet werden.
Im Sommer kann das Auto zur tödlichen Falle werden - bereits wenige Minuten im verschlossenen Auto können lebensgefährlich werden.
Drei Brüder leiten die Kultkneipe „Schau ma moi“ in Giesing und erfüllen sich jetzt einen großen Traum: sie brauen ihr eigenes Helles.
Das Stuttgarter Haus der Geschichte lädt im Rahmen einer aktuellen Ausstellung zum nackten Museumsbesuch ein. An zwei Abenden sind die Besucher bis auf ihre Schuhe komplett unbekleidet.
Im August sind die spektakulären Perseiden-Sternschnuppen am Himmel zu sehen. Du willst dieses Ereignis nicht verpassen? Alle wichtigen Infos und Tipps zum Sternegucken in München findest du hier.
Entdecke, wie du dich an heißen Sommertagen in München optimal abkühlen kannst! Mit diesen einfachen Tipps und Tricks genießt du die Hitze, während du gut hydriert und geschützt bleibst.
Wie voll ist die nächste S-Bahn und in welchem Abteil habe ich am meisten Platz? Das soll das neue Projekt „Lightgate“ durch Messgeräte an den Gleisen bald feststellen können.
Diesen Samstag startet das diesjährige Dachauer Volksfest und wird für zehn Tage den Volksfestplatz inmitten der Dachauer Innenstadt zieren. Was dort geboten wird, erfahrt Ihr hier.
DESK
Die Lohnfortzahlung bei Krankheit kostet Unternehmen Milliarden. Jetzt fordert das IW Köln Kürzungen – Gewerkschaften schlagen Alarm. Was droht Beschäftigten?
Ab September gibt's vergünstigte Taxi-Gutscheine für bedürftige Frauen in München. Wo sie gelten, wie sie eingesetzt werden können und wo Ihr sie abholt.
Ab sofort könnt Ihr bei allen großen Festzelten auf dem Oktoberfest 2025 Tische reservieren. Wie Ihr am besten an Tische kommt, erfahrt Ihr hier.
Ab Freitag dürfen Kioske im Uni-Viertel wieder Flaschenbier nach 22 Uhr verkaufen. Die Stadt München hofft auf mehr Rücksicht und ein friedliches Miteinander.
Schock in Ismaning: Jugendlicher findet Handgranate in der Isar. Polizei sucht dringend Zeugen. Hinweise an das Bayerische Landeskriminalamt.
Der Himmel über München hält bis zum Jahresende noch Einiges bereit. Die genauen Termine und was Ihr sehen könnt, erfahrt Ihr hier.
Geht es nach neun bayerischen Kommunen, gibt es bald eine Vielzahl neuer Autokennzeichen. Die Rathauschefs sehen darin eine Stärkung der lokalen Identität. Was Bayerns Verkehrsminister dazu sagt.
