Bundestag
Neuwahlen werden folgen: Kanzler Scholz verliert Mehrheit im Bundestag
Stand 14.01.25 - 12:22 Uhr
Nachdem Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt hat, verliert er die Mehrheit im Bundestag - und der Weg ist frei für Neuwahlen.
©Foto: Michael Kappeler/dpa
Wie geht es mit der Regierung weiter?
München (ots) – Die Ampelregierung ist Geschichte, bald wird es zu Neuwahlen kommen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensfrage gestellt und keine Mehrheit bekommen.
- Anzeige -Der Weg ist damit frei für Neuwahlen am 23. Februar. Scholz führt seit dem Ampelbruch am 6. November eine Minderheitsregierung. Bis zum Zusammentritt eines neuen Bundestages bleibt die aktuelle Regierung aber handlungsfähig.
Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.
Nach Neuwahl: Wie schnell muss die neue Regierung stehen?
Der neue Bundestag tritt nach Artikel 39 Grundgesetz spätestens am 30. Tag nach seiner Wahl zusammen. Wegen der sich oft in die Länge ziehenden Koalitionsverhandlungen ist es üblich, dass die neue Regierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht steht. Dann kann der Bundespräsident den Kanzler ersuchen, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Dazu ist dieser dann verpflichtet. Gleiches gilt für Ministerinnen und Minister.
Das zerbrochene Regierungsbündnis mit erstmals drei Koalitionspartnern im Bund hat bei vielen Menschen Zweifel wachsen lassen, ob Politik noch in der Lage ist, funktionale Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Das eigene Haus entrümpeln und gleichzeitig einzigartige Fundstücke ergattern? Die Hofflohmärkte sind zurück! Auch dein Viertel ist dabei.
Mitten im Berufsverkehr werden Rettungskräfte zu einem Zusammenstoß zwischen einem Auto und einem Bus gerufen. Unter den Verletzten sind nach ersten Erkenntnissen mehrere Kinder.
Der Musikwettbewerb „A Liad für d’Wiesn“ geht in die nächste Runde – du kannst jetzt für deinen Favoriten abstimmen!
-
Bayern & Dortmund gegen die Welt: Alle Spiele, Gruppen & TV-Infos zur neuen Super-Klub-WM in den USA.
-
In München kann man sich immer in der Isar oder im Englischen Garten abkühlen - doch es gibt unzählige Badeseen in und um München, die du vielleicht noch nicht kennst. Hier findest du unsere Geheimtipps.
-
Vom 14. bis 29. Juni feiert München die queere Community! PolitParade, Straßenfest, Konzerte, Lesungen, Drag Shows und mehr – hier gibt’s alle Highlights.
-
Die Floßsaison auf der Isar läuft – und das Wetter passt perfekt! Hier findest du alle Infos zu Tour, Tickets, Preisen und Buchung.
An einem Gymnasium in Graz fallen mehrere Schüsse. Was bislang dazu bekannt ist - und was nicht.
-
Am Mittwochabend schwebt der Erdbeermond so tief über München wie zuletzt 2007. Warum das so ist, was dahintersteckt – und wo du den Vollmond am besten sehen kannst: Hier gibt’s alle Infos.
-
Die Blutkonserven in Bayern werden knapp – auch, weil es an Spendern fehlt. Hier findest du Termine und Orte zum Spenden.
DESK
-
Das Kreativquartier am Leonrodplatz ist um einen Blickfang reicher: knapp 100 Sprayer sprühen das „Haus 2“ bei einer sechstägigen Künstleraktion vollständig an.
-
Der beliebte Elefant Otto erliegt einer Herpes-Infektion im Tierpark Hellabrunn. Die Tierpark-Familie und Münchens Elefantenfreunde trauern.
Hast du schon mal was richtig Cooles bei einer Versteigerung ergattert? Am 25. Juni hast du wieder die Chance! Die MVG versteigert jede Menge Fundsachen, die in U-Bahn, Tram und Bus liegengeblieben sind.
Die Bahn schafft die Familienreservierung ab. Die viel kritisierte Änderung gilt ab diesem Sonntag. Auch andere Maßnahmen treten dann in Kraft - nicht alle dürften die Fahrgäste ärgern.
-
Biergarten-Feeling, Klosterruhe oder Kulturtour – und das ganz ohne Auto! Der MVV hat neue Entdeckungstouren zusammengestellt, mit denen ihr ganz bequem mit den Öffis raus ins Umland kommt. Wir zeigen euch, welche Highlights euch erwarten.
Der Juni in München wird durch ein vielfältiges Programm aus Kultur, Musik und Stadtfesten zu einem echten Highlightmonat für jeden!
-
Die neue Corona-Variante NB.1.8.1 („Nimbus“) verbreitet sich weltweit. Wie gefährlich ist sie? Was du über Symptome, Schutz und Impfungen wissen musst.
