Coronavirus in Bayern
Verwaltungsgericht kippt 15-Kilometer-Regel vorläufig
Stand 26.01.21 - 16:20 Uhr
0
Die 15-Kilometer-Ausflugsbeschränkung für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots ist vorläufig außer Vollzug.

15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots gekippt
München (dpa) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots in Bayern vorläufig außer Vollzug gesetzt.
- Anzeige -Das Gericht gab damit am Dienstag einem Eilantrag aus Passau statt. Die Befugnis der von hohen Infektionszahlen betroffenen Kommunen, eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anzuordnen, bleibt aber dem Beschluss zufolge bestehen.
- Anzeige -Bereits bayernweites Alkoholverbot von VGH gekippt
Schon in der Vorwoche hatten die obersten bayerischen Verwaltungsrichter eine Corona-Maßnahme des Freistaats vorläufig gekippt: Das Gericht sah keine Grundlage für ein landesweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum.
Mehrere Klagen gegen die 15-Kilometer-Regel
Seit 11. Januar waren laut der Corona-Verordnung von Bayern Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern um den Wohnort erlaubt, wenn das Robert Koch-Institut (RKI) im betreffenden Landkreis oder in der kreisfreien Stadt mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Unter anderem hatten drei SPD-Landtagsabgeordnete gegen die Regelung Eilanträge eingereicht.
- Anzeige -Entscheidung zur 15-Kilometer-Regel nur vorläufig
Das Gericht argumentierte nun, dass das Ausflugsverbot aller Voraussicht nach gegen den Grundsatz der Normenklarheit verstoße. Für die Betroffenen sei der räumliche Geltungsbereich des Verbots touristischer Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde hinaus nicht hinreichend erkennbar. Die Entscheidung gilt bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache.
FFP2-Maskenpflicht von VGH bestätigt
Zugleich wies das Gericht einen Eilantrag einer Privatperson gegen die FFP2-Masken-Pflicht zurück. Diese Masken böten voraussichtlich gegenüber medizinischen oder sogenannten Community-Masken einen erhöhten Selbst- und Fremdschutz, argumentierten die Richter.
- Anzeige -Deshalb bestünden gegen ihre Eignung und Erforderlichkeit zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Bedenken. Gesundheitsgefährdungen seien vor allem wegen der begrenzten Tragedauer nicht zu erwarten. Grundsätzlich seien die Aufwendungen für die Anschaffung der Masken zumutbar.
Die Menschen in Bayern müssen damit in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften weiter FFP2-Masken tragen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Vom online Buchhändler zum globalen Giganten. Welche skurrilen Produkte Amazon anbietet, erfährst du hier.
Sommer, Sonne, Streit - zwischen den Bundesländern gibt es mal wieder Zoff über die Ferientermine. Es ist nicht das erste Mal. Was steckt dahinter?
Erlebe Alpenblick und Luxus pur: Omaze verlost eine 2,8-Millionen-Euro-Villa südlich von München. Was es mit der Aktion auf sich hat.
Die Fußball-EM der Frauen findet dieses Jahr im Juli statt - Hier findest du alle Informationen zum Spielplan des DFB-Teams.
Alfons Schuhbeck steht im Gerichtssaal des Landgericht München I vor seinem Platz an der Anklagebank. Gegen Schuhbeck wird unter anderem wegen des Vorwurfs des Subventionsbetrugs verhandelt.
Die Erdbeersaison ist schon fast vorbei, aber dafür kannst du in und um München andere Obstsorten frisch ernten und genießen. Hier hast du einen Überblick, wo du frische Früchte in München selber pflücken kannst.
Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft will die Steuererklärung für Arbeitnehmer abschaffen – stattdessen soll ein automatisiertes System kommen. Was dahintersteckt.
Fliegergranatenfund in Starnberg: In der Possenhofener Straße wurde eine Weltkriegsgranate entdeckt. Sie wurde sicher abtransportiert.
Die ersten Spieltage der neuen Saison sind terminiert. Der FC Bayern ist häufiger an Abenden im Einsatz als üblicherweise.
Ein neuer KI-Stift kann Aufgaben scannen. Auf TikTok posten Schüler, wie sie mit dem neuen Stift bei Prüfungen spicken.
DESK
Kommt es zur spektakulären Kehrtwende bei 1860 München? Investor Ismaik will seine Anteile am Traditionsverein offenbar doch nicht verkaufen. Das zumindest berichten mehrere Medien.
Überall in München wird aktuell überall gebuddelt. Hier findest du aktuelle Informationen über Baustellen in München.
Der weltberühmte Extremsportler Felix Baumgartner ist bei einem Unfall ums Leben gekommen.
Kurzfristig musste die Bahn Ende Juni eine Regionalstrecke in Oberbayern sperren - Pendler, Schüler und Ausflügler waren betroffen. Jetzt rollen die Züge wieder.
Stromausfall in Trudering betraf über 5700 Haushalte. Stadtwerke München arbeiteten an einer schnellen Lösung.
Das belgische Tomorrowland zählt zu den größten Elektrofestivals der Welt. Kurz vor dem Start brennt es plötzlich auf dem Festivalgelände.
Entdecke, warum Milka wegen Shrinkflation und versteckter Preiserhöhungen den "Goldenen Windbeutel 2025" erhielt.