Coronavirus in Bayern
Verwaltungsgericht kippt 15-Kilometer-Regel vorläufig
Stand 26.01.21 - 16:20 Uhr
0
Die 15-Kilometer-Ausflugsbeschränkung für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots ist vorläufig außer Vollzug.
15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots gekippt
München (dpa) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots in Bayern vorläufig außer Vollzug gesetzt.
- Anzeige -Das Gericht gab damit am Dienstag einem Eilantrag aus Passau statt. Die Befugnis der von hohen Infektionszahlen betroffenen Kommunen, eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anzuordnen, bleibt aber dem Beschluss zufolge bestehen.
- Anzeige -Bereits bayernweites Alkoholverbot von VGH gekippt
Schon in der Vorwoche hatten die obersten bayerischen Verwaltungsrichter eine Corona-Maßnahme des Freistaats vorläufig gekippt: Das Gericht sah keine Grundlage für ein landesweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum.
Mehrere Klagen gegen die 15-Kilometer-Regel
Seit 11. Januar waren laut der Corona-Verordnung von Bayern Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern um den Wohnort erlaubt, wenn das Robert Koch-Institut (RKI) im betreffenden Landkreis oder in der kreisfreien Stadt mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Unter anderem hatten drei SPD-Landtagsabgeordnete gegen die Regelung Eilanträge eingereicht.
- Anzeige -Entscheidung zur 15-Kilometer-Regel nur vorläufig
Das Gericht argumentierte nun, dass das Ausflugsverbot aller Voraussicht nach gegen den Grundsatz der Normenklarheit verstoße. Für die Betroffenen sei der räumliche Geltungsbereich des Verbots touristischer Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde hinaus nicht hinreichend erkennbar. Die Entscheidung gilt bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache.
FFP2-Maskenpflicht von VGH bestätigt
Zugleich wies das Gericht einen Eilantrag einer Privatperson gegen die FFP2-Masken-Pflicht zurück. Diese Masken böten voraussichtlich gegenüber medizinischen oder sogenannten Community-Masken einen erhöhten Selbst- und Fremdschutz, argumentierten die Richter.
- Anzeige -Deshalb bestünden gegen ihre Eignung und Erforderlichkeit zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Bedenken. Gesundheitsgefährdungen seien vor allem wegen der begrenzten Tragedauer nicht zu erwarten. Grundsätzlich seien die Aufwendungen für die Anschaffung der Masken zumutbar.
Die Menschen in Bayern müssen damit in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften weiter FFP2-Masken tragen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Erlebe das neue SUPERBLOOM Festival im Olympiapark mit Stars, Workshops und mehr. Sichere dir dein Ticket für eine Woche lang Musik!
Die Fahrt einer Straßenbahn wird in München nach einer verdächtigen Entdeckung gestoppt. Wenig später ist die Tram leer - und die Polizei im Einsatz.
Du willst billig tanken in München? Hier siehst du alle Spritpreise für Benzin und Diesel an den Tankstellen in München Stadt und Land.
Es geht wieder los: die Starkbierfeste in München. Wir zeigen dir, wo sie stattfinden und wann du dabei sein kannst.
Für Allergiker beginnt jetzt wieder die Zeit des Niesens und der brennenden Augen. Hier bekommst du den Überblick, wann welche Pollen in München fliegen – plus Tipps, die wirklich helfen, wenn Heuschnupfen dich erwischt.
Die Bauarbeiten für die zweite Münchner Stammstrecke laufen. An den kommenden Wochenenden fallen deswegen S-Bahnen aus. Wo Ihr wie vorwärts kommt und welche Linien genau betroffen sind, gibt's hier im Überblick.
Bisher waren Kleinsendungen aus China zollfrei, wenn sie weniger als 150 Euro gekostet haben. Ab Juli ändert sich das. Was dahinter steckt und wie viel die Pakete dann teurer sind, erfahrt Ihr hier.
Lange genug haben wir darauf gewartet...Die ersten warmen Sonnenstrahlen sind da! Und damit auch der Durst nach Aperol Spritz. Wir haben euch die günstigsten Spots in München zusammengestellt.
Was haben Rente, Naturschutz, Kennzeichen, Mindestlohn und die Sommerzeit gemeinsam? All das ändert sich im März 2026!
Das schöne Wetter kommt nach München - damit startet auch mehr oder weniger offiziell die Biergartensaison! Welche schon offen haben, erfahrt ihr hier.
DESK
Könnten Germering oder Vaterstetten nun leichter ein eigenes KFZ-Kennzeichen bekommen? Neuer Beschluss im Bundesrat.
In Ostereistedt haben «Hanni Hase» und sein Team bis dahin wieder alle Pfoten voll zu tun. Erwartet werden Briefe von Kindern aus aller Welt.
Es gibt einen Kompromiss: Burger ohne Fleisch dürfen in der EU weiter als «Veggie-Burger» verkauft werden. «Veganer Speck», «Tofu-Rippchen» oder «Hühnchen» ohne Fleisch müssen aber umbenannt werden.
Wer darf wählen, wer kann kandidieren und wie funktioniert die Stimmabgabe – auch per Briefwahl? Hier findest du die wichtigsten Informationen im Überblick.
Kurz vor der Münchner Oberbürgermeisterwahl am Sonntag sieht Amtsinhaber Dieter Reiter sich heftiger Kritik ausgesetzt. Grund ist sein neues Amt beim FC Bayern - und vor allem sein Umgang damit.
Die Polit-Prominenz aus Bayern, München und darüber hinaus versammelt sich am Abend zum Starkbieranstich auf dem Münchner Nockherberg. Worauf müssen sich Markus Söder & Co. einstellen? Ein Überblick.
Der Staub aus der Sahara wurde aus Nordafrika nach Bayern getragen und verstaubt den Münchner Himmel. Hier erfährst du, wieso der Staub vermehrt bei uns ankommt.
