Nach Impfgifpel
So geht es mit den Lockerungen für Geimpfte weiter
Stand 28.04.21 - 14:25 Uhr
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Nach dem Impfgipfel am Montag stellt sich die Frage, wann die versprochenen Lockerungen für Geimpfte und Genesene in Kraft treten. Noch gibt es keine konkreten Beschlüsse, aber einen Fahrplan der Regierung. Mehr dazu hier.
Foto: dpa / Michael Kappeler
Das sieht der Fahrplan der Regierung vor
Bekommen Geimpfte schon bald alle Grundrechte zurück? Mit dieser Aussicht zumindest vertröstet die Bundesregierung all jene Geimpfte, die sich schnell Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen erhoffen. Doch wie geht es konkret weiter?
- Anzeige -Wann wird die entsprechende Verordnung erlassen?
Bereits in der kommenden Woche werden Justiz-, Innen- und Gesundheitsministerium gemeinsam einen Entwurf anfertigen. Über diesen Entwurf muss dann zunächst der Bundestag und dann auch noch der Bundesrat entscheiden. Die finale Abstimmung im Bundesrat soll am 28. Mai erfolgen, so Gesundheitsminister Jens Spahn gegenüber der ARD. Anschließend werde eine Verordnung erlassen mit den konkreten Vorteilen, die Geimpfte und Genesene künftig erhalten sollen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagt mit Blick auf die kommenden Wochen: «Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist.» Es werde immer mehr Geimpfte geben, aber auch immer noch viele Ungeimpfte, die schutzbedürftig seien. Oberstes Ziel sei es, allen Menschen ihre Grundrechte schnellstmöglich wiederzugeben.
- Anzeige -Welche Freiheiten bekommen Geimpfte und Genesene künftig zurück?
Welche Freiheiten Geimpfte und Genese konkret wieder erhalten sollen, ist noch nicht endgültig beschlossen. In einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom vergangenen Wochenende heißt es, dass Menschen, von denen keine Infektionsgefahr mehr ausgeht, künftig auch ohne tagesaktuellen Test Geschäfte oder Friseur-Läden betreten könnten.
Die Quarantäne- und Test-Pflicht nach der Rückkehr von Auslandsreisen entfiele. Kaum denkbar ist jedoch, dass exklusiv für Geimpfte Museen oder Fitnessstudios ihre Türen öffnen. Masken- und Abstandspflicht werden ohnehin bleiben.
Wird es bundesweit einheitliche Regelungen für Geimpfte geben?
Vermutlich nein. Ähnlich wie bei der bundesweiten Notbremse, soll es eine auch eine bundesweite Verordnung über die Vorteile von Geimpften und Genesenen geben. Allerdings gilt diese nur als Untergrenze, einzelne Bundesländer können auch vorher schon eigene Regelungen festlegen.
Für Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) entschieden, dass bereits ab Mittwoch (28.04.2021) die Testpflicht für vollständig Geimpfte entfällt. Mehr dazu erfährst du hier.
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