Nach Bund-Länder-Konferenz: Diese Regeln gelten jetzt in Deutschland

Maßnahmen sollen konsequent fortgeführt werden

Beim Bund-Länder-Gipfel haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geeinigt. Es wurden weder große Lockerungen noch deutlich strengere Regeln beschlossen – die bisherigen Maßnahmen gelten also weiter.

Es gelte jetzt, Kurs zu halten, sagte Bundeskanzler Scholz am Montagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Alles Wichtige hier im Überblick:

- Anzeige -

Impfkampagne wird fortgesetzt und neu aufgelegt

Das Impfen gegen das Coronavirus soll weiter beworben werden. Die Impfkampagne zum Ende 2021 mit dem Ziel von 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten war bereits erfolgreich. "Es geht voran", sagte Kanzler Scholz.

Eine neue werbliche Kampagne wird aufgelegt, um an den Erfolg anzuknüpfen.

Länder und Bund halten zudem eine Vorbereitung der Impfpflicht für notwendig, wie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte.

Überarbeitung der Teststrategie

Aufgrund der aufkommenden Knappheit von PCR-Tests soll die Teststrategie überarbeitet werden. Gesundheitsminister Lauterbach soll in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsministern der Länder ein neues Testregime erarbeiten. Daraus soll schließlich eine ganzheitliche nationale Strategie mit Anpassung der Coronavirus-Testverordnung entstehen.

Zudem wird jetzt schon daran gearbeitet, die Testkapazitäten auszuweiten – um damit möglichen Engpässen vorzubeugen.
- Anzeige -

Weitere Themen der Ministerpräsidentenkonferenz

Digitalisierung des Gesundheitsministeriums war eines der größeren Themen des Bund-Länder-Gipfels. So soll das Ministerium, besonders aufgrund der bisherigen Erfahrungen während der Pandemie, stark digitalisiert werden. Außerdem waren Großveranstaltungen Thema der Gespräche.

Am 16. Februar soll das nächste Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz stattfinden. 

Was passiert jetzt in Bayern?

Bayerns Ministerpräsident Söder äußerte sich nicht zu neuen Corona-Maßnahmen in Bayern. Diese werden in Kürze im Bayerischen Landtag diskutiert und auf den Weg gebracht.

Mit Material der dpa