Gericht bestätigt: München muss Diesel-Fahrverbote einführen

Das Diesel-Fahrverbot auf der Landshuter Allee in München wird sehr wahrscheinlich kommen – das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt München wurde abgelehnt, womit das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs rechtskräftig ist.

Das bedeutet, dass die Stadt München gegen geltendes Recht verstoßen hat, als sie im April 2024 Tempo 30 auf der stark belasteten Landshuter Allee eingeführt hat, anstatt die gerichtlich angeordneten Fahrverbote für Euro-5-Diesel umzusetzen.

- Anzeige -

Warum kommt das Diesel-Fahrverbot jetzt doch?

Die Einführung von Tempo 30 auf der Landshuter Allee sollte helfen, die Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten, doch das Gericht sieht in dieser Maßnahme keine ausreichende Lösung. Bereits zuvor hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) gegen die Abschwächung des Luftreinhalteplans geklagt.

Laut dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist ein Diesel-Fahrverbot für ältere Euro-5-Fahrzeuge notwendig, um die Grenzwerte für saubere Luft zu erreichen. München war die einzige deutsche Stadt, die es nicht schaffte, die EU-Grenzwerte für saubere Luft einzuhalten.

Was bedeutet das für Autofahrer?

Für Besitzer von Euro-5-Dieselfahrzeugen bedeutet das Urteil eine drastische Änderung. Die Stadt München muss nun Fahrverbote für diese Fahrzeuge auf der Landshuter Allee verhängen. Die genaue Umsetzung des Fahrverbots ist noch nicht klar, aber die Stadt ist gezwungen, schnell zu handeln und ihren Luftreinhalteplan anzupassen.

Gesundheitsschutz und Mobilität in München

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, betont: „Das Gericht hat klargestellt, dass die Gesundheit der Münchnerinnen und Münchner Vorrang hat. Der Versuch, mit Tempo 30 das Diesel-Fahrverbot zu umgehen, war rechtswidrig.“ Auch der Verkehrsclub Deutschland fordert die Stadt München nun auf, den Fokus stärker auf den Ausbau nachhaltiger Mobilität zu legen.

Für viele Pendler und Vielfahrer bleibt die Frage, wie schnell das Diesel-Fahrverbot umgesetzt wird und welche Alternativen für den täglichen Arbeitsweg zur Verfügung stehen werden.

Fazit: Fahrverbote kommen, Tempo 30 war keine Lösung

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein starkes Signal: Die Luftqualität in München muss sich verbessern, und das Diesel-Fahrverbot für ältere Fahrzeuge ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Für Autofahrer heißt das, dass sie sich auf neue Einschränkungen vorbereiten müssen, während die Stadt ihren Plan überarbeiten muss, um die Gesundheit der Bürger besser zu schützen.

Mehr Infos und wie sich die Situation in München weiterentwickelt, erfährst du wie immer bei 95.5 Charivari.