Aktualisiert: 04.07.2022 - 09:12

Im September läuft die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzvorkehrungen aus. Die Ampel will dafür rasche Vorbereitungen treffen. Bestimmte Maßnahmen schließen der Kanzler und der Justizminister jedoch aus.

corona sybolbild

Foto: shutterstock

Scholz: Kein Lockdown mehr wie in den vergangenen Jahren

Bundeskanzler Olaf Scholz hält für den kommenden Herbst und Winter nicht mehr so drastische Corona-Maßnahmen für nötig wie in den Jahren zuvor.

- Anzeige -

Jetzt den 95.5 Charivari Newsletter abonnieren und keine Aktionen mehr verpassen >>>

«Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten», sagte der SPD-Politiker am Sonntag.

Man habe inzwischen eine «völlig veränderte Situation», sagte Scholz mit Blick auf eine Impfquote von 76 Prozent (Grundimmunisierung) in Deutschland. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte sich zuvor ähnlich geäußert.

Lauterbach: Schulschließungen nicht gänzlich ausschließen

Anders als der Kanzler und die FDP möchte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der anstehenden Vorbereitung auf eine große Corona-Welle im Herbst auch Schulschließungen nicht völlig ausschließen.

- Anzeige -

Jetzt den 95.5 Charivari Newsletter abonnieren und keine Aktionen mehr verpassen >>>

"Ich halte sie für sehr, sehr unwahrscheinlich. Sie wären dann das allerletzte Mittel. Aber sie kategorisch auszuschließen, da wäre ich vorsichtig, weil: Wir wissen ja nicht, welche (Virus-)Varianten kommen", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" auf wiederholte Nachfrage. Eine weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens durch einen Lockdown hält er als Schutzinstrument dagegen nicht mehr für nötig. "Dafür haben wir einfach einen zu guten Immunstatus in der Bevölkerung", erklärte er.

Lauterbach verhandelt mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) über die künftig grundsätzlich möglichen Maßnahmen.

Ab Herbst wieder größere Rolle von Masken und Tests

Kanzler Scholz kann sich vorstellen, dass Test- und Maskenpflichten im Herbst und Winter wieder eine größere Rolle spielen werden. «Es muss darüber diskutiert werden, ob die Tests wieder genutzt werden», sagte er.

- Anzeige -

Und zur Maskenpflicht, die es hauptsächlich noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Einrichtungen mit Risikogruppen wie Kliniken und Pflegeheimen gibt, sagte er: «Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt.»

So drastische Corona-Maßnahmen wie in den beiden Vorjahren soll es nicht wieder geben. «Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten», sagte er.

Corona-Impfung: Vierte Spritze für alle über 60 - «weil das hilft»

Scholz rief alle Menschen ab 60 Jahre zu einer vierten Impfung gegen Corona auf. Der 64-Jährige verriet, dass er selbst auch zu den sieben Prozent der Menschen in Deutschland zählt, die bereits eine zweite Auffrischungsimpfung nach den beiden Impfungen für die Grundimmunisierung erhalten haben.

Es wäre eine «gute Sache», wenn alle Menschen über 60 das auch tun würden, «weil das hilft». Scholz wies darauf hin, dass er selbst sich noch nicht mit Corona infiziert habe. «Vielleicht ist die Tatsache, dass ich mich vier Mal habe impfen lassen, der Grund, warum es nicht passiert ist.»

- Anzeige -

Infektionszahlen steigen seit einiger Zeit

Die Infektionszahlen steigen seit einiger Zeit, die ansteckendere Omikron-Sublinie BA.5 dominiert das Infektionsgeschehen. Die Zahl der Schwerkranken, die auf Intensivstationen in Deutschland mit Covid-19 behandelt werden, stieg nach Angaben vom Sonntag erstmals seit Mitte Mai auf 1000. Experten halten eine Welle auch für Herbst und Winter für möglich.

Befürchtet wird eine erhebliche Belastung des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnte zuletzt vor einer deutlichen Verschärfung der Lage. Rufe nach einer schnellen rechtlichen Vorbereitung für eine Herbstwelle wurden laut. Im Frühjahr waren die Corona-Bestimmungen stark zurückgefahren worden, die bundesweite Rechtsgrundlage läuft am 23. September aus.